Als einen „Quantensprung bei der Finanzierung des Zugsicherungssystems ETCS in Fahrzeugen“ hat Frank Zerban, Hauptgeschäftsführer der BAG-SPNV, den jüngsten Vorschlag des Verkehrsausschusses im Bundesrat bezeichnet, die ETCS-Fahrzeugausstattung in den Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP) aufzunehmen. Denn das Zugsicherungssystem funktioniert nur, wenn auch die Fahrzeuge mit den entsprechenden Infrastruktur-Bestandteilen ausgestattet sind. Bisher war aber bei der flächendeckenden Ausrüstung des Schienennetzes der DB mit dem digitalen Zugsicherungssystem ETCS, die im letzten Jahr als Bestandteil der Digitalisierung der Schiene auf den Weg gebracht wurde, eine Finanzierung der zwingend notwendigen fahrzeugseitigen ETCS-Infrastruktur nicht vorgesehen.
„Mit der heute verkündeten Investitionsoffensive für attraktivere Bahnhöfe macht sich das Bundesverkehrsministerium vor allem für die kleineren Regionalbahnhöfe stark. ‚Klein aber fein‘ bekommt damit eine ganz neue Bedeutung. Die Bahnhöfe werden barrierefrei umgebaut, Empfangsgebäude modernisiert und mit dem Sofortprogramm regionale Handwerksbetriebe unterstützt. So profitieren insbesondere die Fahrgäste des Nahverkehrs auf der Schiene zukünftig beim Ein-, Um- oder Ausstieg von einer deutlich besseren Aufenthaltsqualität. Wir sehen seit Jahren, dass es hier deutlichen Nachholbedarf aus Sicht der Fahrgäste gibt. Es ist daher ein wichtiges Signal, dass das Bahnhofsprogramm der Bundesregierung nun verlängert wird,“ sagt Frank Zerban, Hauptgeschäftsführer der Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des SPNV (BAG-SPNV) zum heute von Bundesverkehrsminister Scheuer vorgestellten 1000-Bahnhöfe-Programm.
Die acht Bahnverbände haben zu Beginn des Wahljahrs 2021 ihre drei wichtigsten Forderungen an die Politik präsentiert. Die nächste Bundesregierung muss die Infrastruktur für den Deutschlandtakt ausbauen, die Digitalisierung der Schiene vorantreiben und die Verkehrswende forcieren, heißt es in einem gemeinsamen Papier der Verbände zur Bundestagswahl. Darin erkennt die Schienenbranche an, dass die amtierende schwarz-rote Koalition die finanziellen Mittel für den Eisenbahnsektor aufgestockt hat. Doch die künftige Bundesregierung muss das Tempo erhöhen und der Schiene Priorität einräumen.
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