files/bagspnv/startseite/finanzierung/motiv1.jpg
files/bagspnv/startseite/finanzierung/motiv2.jpg

Organisation des Nahverkehrs auf der Schiene (SPNV)

Anfang der 1990er Jahre war der Personenverkehr auf der Schiene in einem schlechten Zustand: alte Fahrzeuge, veraltete Technik sowie stetig sinkende Fahrgastzahlen prägten das Bild. Durch die Bahnreform sind die Länder seit 1996 für die Organisation und Vergabe der Leistungen im Nahverkehr auf der Schiene (SPNV) zuständig.

Mit dieser Aufgabe haben die Länder ihrerseits über die jeweiligen Landesgesetze zuständige Stellen betraut: die Aufgabenträger. Ihnen obliegt es, das SPNV-Angebot festzulegen und die Erbringung dieser Leistungen bei Eisenbahnunternehmen (EVU) in der Regel über wettbewerbliche Vergabeverfahren zu bestellen. So werden die Kompetenzen in den Regionen „vor Ort“ optimal genutzt. Und die Attraktivität des SPNV konnte so erheblich gesteigert werden.

 

Finanzierung – die Regionalisierungsmittel

Da der SPNV nicht allein über die Fahrgeldeinnahmen finanziert werden kann, erhalten die Länder zur Erfüllung dieser Aufgabe einen finanziellen Ausgleich: die Regionalisierungsmittel.

Die Regionalisierungsmittel müssen vorrangig eingesetzt werden für:

1. den Ausgleich der Differenz zwischen Kosten und Einnahmen,

2. die Entgelte für die Nutzung der Schienenwege (Trassen) und Stationen und

3. die Kosten für Infrastrukturmaßnahmen, die vorrangig dem Regionalverkehr zugutekommen.

Nachdem die Regionalisierungsmittel in den Jahren bis 2015 nicht so stark angehoben wurden, wie die Preise zur Nutzung von Trassen und Stationen stiegen, standen den Aufgabenträgern immer weniger Geldmittel zur Finanzierung des eigentlichen Verkehrs zur Verfügung. Daher wurden die Regionalisierungsmittel im Jahr 2016 deutlich auf 8,2 Mrd. Euro angehoben und bis 2031 fest zugesichert. Damit sich künftig Regionalisierungsmittel und Entgelte für die Nutzung der Infrastruktur nicht mehr unterschiedlich entwickeln, wurde für beide eine einheitliche Fortschreibung von jährlich 1,8 Prozent festgelegt.

Aus dem Klimaschutzpaket des Bundes erfolgte im Jahr 2020 eine weitere Erhöhung der Regionalisierungsmittel um 150 Mio. Euro. Zudem werden in den Jahren 2021 und 2023 weitere Erhöhungen um jeweils 150 Mio. Euro vorgenommen und bis 2031 ebenfalls mit jährlich 1,8 Prozent dynamisiert.

Um einen Teil der Schäden, die die Eisenbahnverkehrsunternehmen und die Aufgabenträger insbesondere durch den fast völligen Einbruch der Fahrgastnachfrage durch die Corona-Pandemie erfahren mussten, aufzufangen, soll im Jahr 2020 eine einmalige zusätzliche Erhöhung der Regionalisierungsmittel um 2,5 Milliarden Euro erfolgen.

Wir verwenden Cookies, um die einwandfreie Funktion unserer Website zu gewährleisten und unseren Datenverkehr zu analysieren.

Akzeptieren